"Die Kommunen spielen als Bindeglied zwischen Bürgerinnen und Bürgern und staatlichem Handeln bei der Ausgestaltung sozialverträglichen Klimaschutzes eine zentrale Rolle." (Adelphi, 2018)

Im Stadtratsbeschluss 1414/2019/1 "Ausrufung des Klimanotstandes" vom 25. September 2019 heißt es: "Der Stadtrat verpflichtet sich dazu, sämtliche Maßnahmen sozial ausgewogen umzusetzen und die Teilhabe von Personengruppen mit geringerem Einkommen zu bewahren"

Im Maßnahmenkatalog des Masterplan 100% Klimaschutz der Stadt Mainz steht:

Aktueller Stand: Bisher ist hierzu keine aktuelle Umsetzung bekannt.

Forderungen aus Sicht von MainzZero: Klimaschutz kann nur erfolgreich sein, wenn er sozialverträglich ist. Folgende Beispiele und Maßnahmen sollten aus Sicht von MainzZero für Mainz umgesetzt werden:

• Kommunaler Klimabonus in der Grundsicherung. Beispiel ist der Klimabonus, wie er in Bielefeld oder Paderborn umgesetzt wurde (siehe Adelphi 2018). Dieser ermöglicht Transferleistungsempfänger:innen den Bezug von energetisch höherwertigen Wohnungen Empfänger/-innen der Grundsicherung soll es so ermöglicht werden, in energetisch saniertem Wohnraum zu leben, gleichzeitig soll auf Vermieterseite der Anreiz zur Gebäudesanierung gesetzt werden. Parallel spart die Kommune bei den Energiekosten, die andernfalls übernommen werden müssten. In der Praxis hat sich am Beispiel Bielefeld gezeigt, dass der Klimabonus weitestgehend kostenneutral ist.
• Maßnahmen im Bereich Verkehr (s. auch Bereich Verkehr)
• Einrichtung eines verstetigten Stromsparfonds gekoppelt an Energieberatung für einkommensschwache Haushalte (Im Jahr 2017/2018 wurde dies schon mal in Mainz in Kooperation der Stadt Mainz mit 'Mission Leben' umgesetzt)

Beispiele aus anderen Städten:

• Marburg: "Leitlinien zum klimaneutralen und sozialverträglichen Bauen sowie zur klimaneutralen und klimawandelangepassten Flächennutzung" (siehe Webseite der Stadt Marburg).

Quellen:

• Adelphi 2018: "Klimaschutz und soziale Belange lokal denken" als PDF-Datei