Mainz
Klimaaktionsplan Mainz
Masterplan 100% Klimaschutz für die Landeshauptstadt Mainz, Fortschreibung 2022 https://www.klimaentscheid-mainz.de/stadtrat/#Masterplan
Ein Klima-Aktionsplan (auch KAP / Klimaschutzkonzept / integriertes Klimaschutzkonzept) ist ein von einer Kommune beschlossener Plan/Konzept, in dem beispielhaft oder auch in mehreren Szenarien festgelegt ist, wie die Kommune bis 2035/20XX klimaneutral wird.
Im ersten Teil des KAPs wird bilanziert: Wieviel Treibhausgase emittiert die Kommune derzeit?
Im zweiten Teil des KAPs werden Maßnahmen aufgelistet, mit denen die Kommune klimaneutral werden kann. Dabei ist nicht nur Emissionsreduktion sondern die Erreichung der Klimaneutralität in allen Bereichen der Kommune von Bedeutung.
**Dem Masterplan 100% Klimaschutz ist es in seiner ersten Fortschreibung gelungen alle klimaschutzrelevanten Beschlüsse der Stadtverwaltung sowie Vorgängerkonzepte einzubeziehen. Mit dem Maßnahmenset kann der Mainzer Klimaschutz in die erforderliche umfassende Umsetzung gehen. Hierzu bedarf es einer weiteren Ausarbeitung und Konkretisierung. Denn als übergeordneter Rahmenplan erhebt der Masterplan 100% Klimaschutz nicht den Anspruch einer direkten Umsetzungsreife.
Zusätzlich zum Masterplan wurde 2021 eine erste Einschätzung der Machbarkeit von Klimaneutralität bis 2035 erstellt. Darin enthaltenen Maßnahmen wurden allerdings noch nicht beschlossen, auch wenn Klimaneutralität bis 2035 ein angestrebtes Ziel ist. ** Quellen:
Die Jahreszahl (2035/20XX…) definiert, bis wann die Kommune – möglichst ohne Kompensation – klimaneutral werden will.
Das bedeutet, dass allen Maßnahmen nachweisliche THG-Einsparmengen zugerechnet werden müssen, um dann als Ergebnis nachzuweisen, dass mit den geplanten Maßnahmen alle bilanzierten kommunalen THG-Emissionen eingespart werden.
Als Zieljahr ist im Masterplan 2050 hinterlegt und es wird das Bestreben geäußert, Klimaneutralität schon 2035 zu erreichen.
Das Restbudget beschreibt das globale Kontingent an Treibhausgasen (THG), das für die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens zukünftig noch emittiert werden kann. Dieses THG-Kontingent kann auf einzelne Nationen und wiederum auf Kommunen heruntergebrochen werden. Jede Kommune hat somit ein „persönliches kommunales Restbudget“, das sie für die Einhaltung des Pariser 1,5 Grad Zieles nicht überschreiten darf.
Kommentar: Unklar; Im Maßnahmenkatalog der Fortschreibung findet sich eine aktualisierte Energie- und THG-Bilanz [IE Leipzig 2021a] mit Daten bis 2018. Dies ist die einzige uns bekannte THG-Bilanz von Mainz. Gemäß Stadtratsbeschluss vom Februar 2021 ist diese Bilanz alle 5 Jahre (!) fortzuschreiben (https://www.klimaentscheid-mainz.de/wp-content/uploads/2024/02/210210_Beschlussvorlage-Klimaneutralitaet.pdf)).
THG Bilanz für Mainz mit Daten von 2014-2018 (Quelle: IE Leipzig 2021 https://bi.mainz.de/vo0050.php?__kvonr=27352)
Kommentar MainzZero: Zu erkennen ist, dass das Einsparungsziel für 2018 nur im Sektor Industrie und Städtischen Liegenschaftenerreicht wurde. Im Sektor Industrie kann dies an Auslagerung von Industrieprozessen wie den Firmen Nestlé und Cargill gelegen haben.
Im Sektor Verkehr wurden, "anders als erforderlich" keine Einsparungen erzielt (IE Leipzig 2021 https://bi.mainz.de/vo0050.php?__kvonr=27352).
Fast alle Kommunen führen ihre Treibhausgasbilanz mit BISKO (Bilanzierungs-Systematik Kommunal) durch. In dieser Systematik wird nur ein Teil der Industrie bilanziert, die Sektoren Abfall, Landwirtschaft und LULUCF fehlen völlig.
Die Klimavision von LocalZero bilanziert die Sektoren Strom, Wärme, Verkehr, Industrie, Gebäude, Abfall, Landwirtschaft, LULUCF (Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft).
Wenn die Kommune mit BISKO bilanziert ist es wichtig daraufhinzuweisen, dass die Bilanzierung ergänzt werden muss und vor allem in den fehlenden Sektoren trotzdem Maßnahmen entwickelt werden sollten.
THG Minderung 1990 bis 2050 nach Bereich. Jeweils sind zwei Szenarien gegeben: Masterplan und, in Klammern, das Trend-Szenario.
- Industrie: -95% (-78%)
- Verkehr: -86% (-34%)
- Gewerbe/Handel/Dienstleistungen: -89% (-49%)
- Haushalte: -90% (-54%)
- Kommune: -97% (-86%)
- Summe Stadt Mainz: -92% (-63%)
Das entspricht einer TGH Reduktion von 3.5 Mio. t CO2 äquivalent auf 0.3 Mio. t im Masterplan-Szenario (1.3 Mio t im Trend-Szenario).
Quelle: Endbericht Masterplan
Das Szenario soll zeigen wie die Kommune unter realistischen Bedinungen (politischer Entwicklung, Dauer der Maßnahmen etc.) ihre Emissionen auf Netto-Null reduzieren kann, oder wie weit eine Reduktion realistisch aber ambitioniert möglich ist.
Oft ist im KAP ein weiteres Szenario mit einem anderen Zieljahr hinterlegt zum Bsp. 2040 oder 2045
Eine erste Einschätzung der Machbarkeit von Klimaneutralität bis 2035 wurde 2021 erstellt. Darin enthaltenen Maßnahmen wurden allerdings noch nicht beschlossen, auch wenn Klimaneutralität bis 2035 ein angestrebtes Ziel ist.
Ein Trendszenario zeigt auf, wie sich die kommunalen Emissionen entwickeln, wenn die Kommune keine Maßnahmen in Richtung Klimaneutralität ergreift, also „business as usual“ betreibt. In diesem Fall können sich die kommunalen Emissionen trotzdem verändern, da bundespolitische Maßnahmen Einfluss auf kommunale Emissionen haben (Bsp: veränderter Bundesdeutscher Strommix).
Die jährlichen Kosten für Maßnahmen, sowie Kosten für den Personalbedarf für die Umsetzung der Maßnahmen, machen den Aufwand einschätzbar und liefern Sicherheit für die Planung der Umsetzung.
Sind keine Kosten und keine Personalstellen hinterlegt sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass die Politik diese Maßnahme schnell freigibt. Denn die Kosten und der nötige Personalumfang muss erst ermittelt werden.
Personlabedarf und Kosten sind ausgewiesen, aber nicht alle sind im Haushalt eingeplant. (Aktuell: Doppelhaushalt 2023/24)
Eine genaue Planung der Maßnahmen ist eine Grundvoraussetzung, um den Erfolg/Fortschritt der Umsetzung des Klima-Aktionsplans zu messen. Optimal ist ein Ablaufplan, in dem die Reihenfolge und die zeitliche Überschneidung aller Maßnahmen genau aufgeschlüsselt ist.
Mit einem solchen Ablaufplan kann die Kommune die Reduktion der THG-Emissionen für jedes kommende Jahr prognostizieren und so nachweisen, dass sie das 1,5 Grad Ziel einhält.
Wichtig ist natürlich, dass zuerst die großen Emittenden auf Klimaneutralität umgestellt werden und danach bei den kleinen Emissionsquellen Maßnahmen ergriffen werden.
Die Zielsetzung ist in 5-Jahres-Intervallen: bis 2025, bis 2030, bis 2035
Ohne klar verteilte Verantwortlichkeiten können Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Die Verantwortlichen können sowohl in der Kommunalverwaltung (z.B. Abteilungen) oder außerhalb (z.B. Stadtwerke) sein. Bei jeder vorgeschlagenen Maßnahme sollte die zuständige Fachabteilung, die kommunale Tochter oder sogar die zuständige Sachbearbeitung genannt werden.
Zu jeder Maßnahme wird angegeben:
Mitarbeit durch:
- Kernverwaltung (Grün- und Umweltamt (67)/Masterplanmanagement)
- Städtisch/stadtnah (Mainzer Stadtwerke AG, Umweltladen, Mainzer Stiftung Klimaschutz und Energieeffizienz)
- Stadtgesellschaft (Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Berater:innen, Installateur:innen, Architekt:innen und Planer:innen)
Aus dem genauen Zeitplan der Maßnahmenplanung kann ab jetzt bis zum Jahr der Klimaneutralität (2035/20XX) die THG-Emissionen und der Endenergiebedarf jährlich prognostiziert werden in allen Sektoren. Wird z.B. ein Braunkohlewerk im Jahr X geschlossen, sinken die Emissionen um Y. Dadurch wird der Weg zur Treibhausgasneutralität klar erkennbar und zu kompensierende Emissionen sichtbar.
Zu jeder Maßnahme wird die THG-Relevanz & das Minderungspotenzial abgeschätzt. Angegeben werden allerdings eher allgemeine Einschätzungen, keine konkreten Zahlen für Mainz.
Alle Akteur:innen in einer Kommune sollten bei der Erstellung/Umsetzung eines KAPs beteiligt werden. Unterschiedliche Akteur:innen der Kommune sind: Bürger:innen (z.B. LocalZero-Teams), Verwaltung der Kommune, höchste politische Gremien der Kommune, Stakeholder:innen in der Kommune (z.B. kommunale Unternehmen oder Vereine).
Bei der Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz sind sehr viele Akeure einbezogen worden. Es gibt einen ständigen Klimaschutzbeirat (https://www.mainz.de/vv/produkte/gruen_und_naturschutz/Klimaschutz-Beirat.php), der sich neben dem dem Umweltdezernat aus Vertreter:innen der Fraktionen des Mainzer Stadtrates, der Hochschulen, der Kammern, Umwelt-, Klima- und Verkehrsinitiativen, Stadtwerke, Wohnbaugesellschaften, Verkehrsgesellschaft, Energieagentur Rheinland-Pfalz sowie der Dezernate I, V, VI der Stadtverwaltung sowie des Kreisverwaltung Mainz-Bingen zusammensetzt. Auch MainzZero ist seit 2023 offizielles Mitglied werden. Der Klimaschutz-Beirat berät den Stadtrat und die Stadtverwaltung Mainz in allen grundsätzlichen Fragen, die für den lokalen und globalen Klimaschutz von Bedeutung sind.
