Kommunale Wärmeplanung

verzögerte Maßnahmenverzögert
Sektor:
Energiesektor
Beginn:
1.10.2023
Zuständigkeit:
Gemeindeverwaltung

Ziel der Wärmeplanung ist es, den vor Ort besten und kosteneffizientesten Weg zu einer klimafreundlichen und fortschrittlichen Wärmeversorgung zu ermitteln.

Beschreibung

Die KWP beschreibt:

  • Optionen für Ausbau und Weiterentwicklung von Wärmeversorgungsinfrastrukturen und deren Dekarbonisierung und Effizienzsteigerung
  • Mittel- und langfristige Gestaltung der Wärmeversorgung in einem definierten Gebiet

Die KWP beinhaltet:

  1. Datenaufnahme und –verarbeitung / Bestandsanalyse
  2. Wärmequellen und –senken identifizieren / Potentialanalyse
  3. Entwicklung und Beschreibung Zielszenario mit Einteilung des Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
  4. Entwicklung Umsetzungsstrategie + Maßnahmenplanung

Die KWP wird erst durch einen Satzungsbeschluss des Gemeinderats verbindlich

  • Gebiete, die danach in einem Wärmenetzgebiet liegen und der Anschluss möglich ist, müssen eine Monat nach Beschluss die Verpflichtung zu 65% EE-Anteil bei Einbau einer neuen Heizung einhalten!
  • Für neue Wärmenetze gilt ab Inbetriebnahme 65% EE-Anteil
  • Durch das Wärmeplanungsgesetz (WPG) des Bundes sind zukünftig alle Kommunen verpflichtet, eine KWP zu erstellen; Stichtag für UM ist der 30.06.2028

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Begründung Umsetzungsstand

Stand (11/2024)

2023

  • Gemeinderatsbeschluss zur Antragstellung KWP im Herbst 2023
  • Danach Vorbereitung Förderantrag über Bundesprogramm
  • Aber keine Antragstellung mehr möglich wegen Haushaltssperre

2024

  • KWP wird verpflichtend für alle Kommunen -> deswegen keine Bundesförderung mehr
  • Zunächst Landesförderung überzeichnet – keine Mittel verfügbar
  • Land schreibt Klimaschutzgesetz fort (Vorgaben KWP für Kommunen < 10.000 EW) – Mit Inkrafttreten des Gesetzes Anfang 2025 wird es dann keine Fördermittel mehr geben, nur noch Konnexitätszahlungen
  • Für die freiwillige kommunale Wärmeplanung stellt das Land bis dahin zusätzlich knapp 5,8 Millionen Euro für rund 230 weitere Kommunen bereit.
  • Die Gemeinde wird deshalb umgehend wie beschlossen einen Antrag stellen
  • Mit einer Entscheidung ist bis Jahresende zu rechnen
  • Danach Ausschreibung und Beauftragung der KWP für UM