Klimaschutzmanager:innen können von der Nationalen Initiative für Klimaschutz (NKI) gefördert werden. Allerdings ist wichtig, dass das Klimaschutzmanagement an einer Stelle in der Verwaltung angesiedelt ist, wo es Entscheidungen treffen und möglichst frei agieren kann sowie über finanzielle Mittel verfügt. Im Besten Falle ist das Klimaschutzmanagement als Stabsstelle organisiert, die Klimaschutzmanagerin ist also keine Sachbearbeiterin, die einer Fachdienstleitung unterstellt ist, sondern selber ein Fachdienst.
Aalen verfügt über ein Klimaschutzmanagement (siehe Link). Uns (Aalener Klimaentscheid) ist nicht klar, wie viele finanzielle Mittel zur Verfügung stehen – insbesondere aufgrund der aktuellen finanziellen Situation in Aalen.
https://www.aalen.de/klimaschutz-in-der-verwaltung.199996.25.htm
Klimaschutz ist wichtig und muss als Querschnittsaufgabe umgesetzt werden. Alle Sachbearbeiterinnen, die Leitungsebene und auch die Politik muss – um Klimaneutralität zu erreichen – in allen Planungen Klimaschutz berücksichtigen!
Daher ist es wesentlich, alle kommunalen Beschlüsse hinsichtlich ihrer Verträglichkeit mit Klimaschutz zu bewerten. Dies erfolgt durch eine Integration eines „Klima-Checks“/Klimarelevanzprüfung/Klimaschutzrelevanzprüfung in alle Beschlussvorlagen. Gesetzlich geregelt ist bisher nur, dass alle Beschlüsse auf ihre finanziellen Auswirkungen hin geprüft werden müssen. Unter jedem kommunalen Beschluss steht also ein kurzer Absatz über die Höhe der Kosten und eine Information,ob dies wiederkehrende Kosten sind.
Hier würden mit der Einführung einer Klimarelevanzprüfung weitere Informationen angefügt: Hat der Beschluss negative oder positive Auswirkungen auf den Klimaschutz, wurden Alternativen geprüft, warum wurden diese verworfen etc.
Beschlüsse werden somit bereits während der Erstellung durch die Sachbearbeiter:innen in den Fachbereichen auf ihre Klimarelevanz hin (vor-)bewertet und Aspekte des Klimaschutzes sind automatisch integraler Bestandteil jeder Beschlussfassung. Klimafolgen werden somit transparent, Politiker:innen können fundierter entscheiden. Langfristig baut die Kommune Kompetenzen auf, um die Auswirkung auf das Klima bei allen relevanten Entscheidungen zu berücksichtigen.
Es müssen bei allen Sitzungsvorlagen Angaben zu Auswirkungen auf das Klima und die Finanzen gemacht werden. Es gibt höchst selten Sitzungsvorlagen, die nur im Gemeinderat beraten werden. Alle Sitzungsvorlagen gehen in die Vorberatung in den Ortschaftsräten (sofern ein Ortschaftsrat / eine Ortschaft betroffen ist) bzw. in die verschiedenen Ausschüsse.
Monitoring bedeutet ein Überwachen/Überblick über den Erfolg von Klimaschutzmaßnahmen. In einem kommunalen Monitoring sollten die eingesparten Emissionen sichtbar gemacht werden und mit den Prognosen aus dem Klimaschutzkonzept verglichen werden. Falls die Kommune nicht im Zeitplan liegt: Wie soll nachgesteuert werden?
Das Monitoring ist wichtig, um das Ziel der Klimaneutralität und notwendige Schritte im Auge zu behalten.
Leider gibt es noch kein Monitoring der CO2-Emissionen oder der Klimaschutzmaßnahmen. Eine vollständige Liste notwendiger Klimaschutzmaßnahmen wurde ebenfalls noch nicht definiert.
Es gibt eine erste Datenerfassung von 2021 im Energieleitplan, aber bisher keine Fortschreibung der Daten, höchstens in sehr begrenztem Umfang bzgl. Dach-PV und Flächen-PV.
Sektorenübergreifende Konzepte sind zum Beispiel Kimaanpassungs- , Konzepte der Städtebauförderung oder Quartierskonzepte. Diese Konzepte betrachten Maßnahmen, die über mehrere Sektoren gehen, das Quartierskonzept betrachtet zum Beispiel die Gebäudesanierung, die Wärmeversorgung, Energieerzeugung und Aspekte der Stadtplanung.
In solchen Sektorenübergreifenden Konzepten, die neben dem Klimaschutzkonzept existieren ist es wichtig, das Kimaschutz eine zentrale Rolle spielt.
Aalener Energieleitplan - zwei Szenarien wurden erstellt (Szenario 2 ist klimaneutral bis 2035). Es wurde ein erster grober Plan für den Energiesektor (Strom und Wärme) entwickelt. Der Bereich Mobilität wurde nicht berücksichtigt. Die Maßnahmen sind öffentlich schriftlich noch nicht detailliert definiert, wir vom Aalener Klimaentscheid haben jedoch bereits von einzelnen Maßnahmen gehört. Soweit uns bekannt ist, hat die Umsetzung jedoch noch nicht begonnen. https://www.aalen.de/energieleitplan.206444.25.htm
Quartiersentwicklung: https://www.aalen.de/quartiersentwicklung.93198.25.htm
Mobilität - Verschiedene Konzepte wurden über die Jahre erstellt (s. u.). Auch Konzepte und Anpassungen im ÖPNV zur Unterstützung der Pendler zwischen Aalen und Heidenheim wurden umgesetzt. Eine Gesamtbetrachtung für Aalen mit klar definierten Zielen und den notwendigen Maßnahmen zu deren Erreichung ist jedoch für uns nicht ersichtlich. Das neue Konzept („Aalener Weg“) ist auf der Website der Stadt Aalen bislang nicht zu finden. https://www.aalen.de/mobilitaet.199764.25.htm https://www.schwaebische-post.de/ostalb/aalen/stadt-aalen/zukunft-der-mobilitaet-in-aalen-der-aalener-weg-93699875.html https://varplus.de/referenzen/radverkehrskonzepte-2/radverkehrskonzept-aalen/ https://www.mobilitaetspakt-aa-hdh.de/index.html https://www.aalen.de/das-radverkehrskonzept-der-stadt-aalen.106888.htm
Die Kommunalverwaltung kann aufgrund ihres großen Beschaffungsvolumens mit ihrer Nachfrage energieeffiziente Produkte fördern und damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Wichtig ist, möglichst nur Produkte und Dienstleistungen zu erwerben, die wirklich benötigt werden und im Sinne der Nachhaltigkeit neben einer hohen Umweltverträglichkeit auch sozialen wie ökonomischen Aspekten entsprechen. Umweltfreundliche Beschaffung sollte in grundlegenden Dokumenten der Behörde wie dem eigenen Leitbild, verpflichtenden Dienstanweisungen oder einem Beschaffungsleitfaden als Organisationsziel definiert werden.
Der zentrale Einkauf ist bei der Kämmerei angesiedelt. Seit mehr als 20 Jahren wird die Stadt Aalen im Rahmen des European Energy Award zertifiziert und auch ausgezeichnet. Dabei wurde stets auch das Beschaffungswesen der Stadt berücksichtigt (erste Hinweise dazu finden sich auf der Homepage). Im Jahr 2015 wurde Aalen mit 69 % der erreichbaren Punkte ausgezeichnet. Trotz strenger ausgelegter Zertifizierungskriterien im EEA-Prozess konnte die Stadt ihre Bewertung um 5 Prozentpunkte verbessern.
https://www.aalen.de/aalen-durch-den-european-energy-award-zertifiert.78781.25.htm https://www.aalen.de/aalen-erhaelt-zum-zweiten-mal-den-european-energy-award.33556.25.htm
Beantragung für Fördermittel ist oft sehr zeitintensiv, und somit werden für Klimaschutz notwendige personelle Kapazitäten oft hierauf verwendet. Eigene Stellen sollen Entlastung schaffen und dafür sorgen, dass effizient an Klimaschutz gearbeitet werden kann.
Mit Klimabeirat/Klimarat/Bürger:innenrat sind Gremien gemeint, die ausBürgerperspektive die Lokalpolitik beraten. Um politischen Einfluss auszuüben sollten diese regelmäßig tagen.
Es gibt seit Ende 2022 einen Klimabeirat in Aalen.